Anfrage: Auslaufen der Heroinversuche ab Ende 1996
Geschäftsnummer: | 95.1115 |
Eingereicht von: | Schenk Simon |
Einreichungsdatum: | 28.09.1995 |
Stand der Beratung: | Erledigt |
Zuständigkeit: | Departement des Innern |
Schlagwörter: | Bundes; Konzept; Bundesrat; Zeitliche; Politisch; Verschiedentlich; Inhaltlichen; Vollzogen; Sollen; Konzept; Zeitlichen; Bedingungen; Diesbezüglichen; Schwerpunkte; Vorstellungen; Bundesrates; Parlament; Beurteilung; Vorgelegt; Drogenpolitische; Fahrplan; Optionen; Präjudizielle; Auswertung; Rechtlich; Heroinversuche; öffentlich; Hingewiesen; Versuche; Staatlich |
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Eingereichter Text
Verschiedentlich wurde von den Verantwortlichen des Bundes öffentlich darauf hingewiesen, dass nach Ablauf der Versuche mit staatlich kontrollierter Heroinabgabe eine Verlängerung der Heroinversuche unter einer speziellen Übergangsordnung vorzunehmen sei. Die zeitliche Befristung gewisser neuer Abgabeprojekte bis zum nächsten Sommer weist ebenfalls darauf hin, dass der Bundesrat nach einem Konzept vorgeht, wie Abschluss und Auswertung des Versuchs rechtlich, politisch und vermutlich ohne präjudizielle Wirkung vollzogen werden sollen.
1. Gibt es ein solches Konzept, und welches sind seine zeitlichen Bedingungen und inhaltlichen Schwerpunkte?
2. Werden die diesbezüglichen Vorstellungen des Bundesrates dem Parlament zur Beurteilung vorgelegt?
3. Welches ist der drogenpolitische "Fahrplan", und welche Optionen sind vorgesehen?
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Weitere Informationen
Mehr Informationen können Sie von der Webseite www.parlament.ch entnehmen.
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